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17.10.2017

Masterplan Mobilität und Digitalisierung ländlicher Räume

Ausschuss des Deutschen Städte- und Gemeindebundes tagte in Baunatal

v.l.: Bürgermeister Manfred Schaub, Referatsleiter Carsten Hansen, Ingo Hacker (Neuer Vorsitzender DStGB), Timm Fuchs (DStGB, Beigeordneter Komm. Infrastruktur) und Markus Schäfer, scheidender Ausschussvorsitzende. 
v.l.: Bürgermeister Manfred Schaub, Referatsleiter Carsten Hansen, Ingo Hacker (Neuer Vorsitzender DStGB), Timm Fuchs (DStGB, Beigeordneter Komm. Infrastruktur) und Markus Schäfer, scheidender Ausschussvorsitzende.

Zu ihrer Herbsttagung trafen sich in der vergangenen Woche die Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) in Baunatal. Zu der zweitägigen Veranstaltung hieß Bürgermeister Manfred Schaub, der als Vertreter des hessischen Städte-und Gemeindebundes Mitglied des Ausschusses ist, die Gäste aus dem kommunalen Spitzenverband aus allen 16 Bundesländern herzlich willkommen.

Masterplan Mobilität

Zwei Schwerpunktthemen standen im Fokus der Sitzung, die auch in der Region Nordhessen von großer Bedeutung sind; die Digitalisierung ländlicher Räume und die notwendige Verkehrswende in Deutschland zur Senkung der Schadstoffemissionen. Dazu fordert der Verkehrsausschuss von der neuen Bundesregierung die Entwicklung eines Masterplans Mobilität. Ein Fahrverbot sei nicht die Lösung, darüber waren sich die Mitglieder des Verkehrsausschusses in ihrer Diskussion einig. Für eine nachhaltige Verringerung des Schadstoffausstoßes bei gleichzeitiger Sicherung der Mobilität in den Städten und Gemeinden bedürfe es vielmehr ein gemeinsames Handeln und Agieren, verschiedene Aspekte müssten dabei ineinandergreifen. Dazu gehören neben den technischen Möglichkeiten u.a. die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs in der Stadt und auf dem Land, die Förderung der E-Mobilität und bessere Rahmenbedingungen für den Radverkehr. „Das Fahrrad bietet enorme Entlastungspotenziale“, sagte Carsten Hansen, Referatsleiter DStGB. Die Stadt Baunatal, die im Frühjahr zur  fahrradfreundlichsten Kommune in Hessen gekürt wurde, sei u.a. mit ihren sehr gut ausgebauten Radwegeverbindungen dafür ein hervorragendes Beispiel. Auch in Sachen E-Mobilität ist Baunatal ein Vorreiter in der Region. Bürgermeister Manfred Schaub verwies beispielsweise auf das Angebot für Baunataler Bürger für eine kostenlose Probefahrt mit dem E-Golf und auf das Konzept für eine Ladeinfrastruktur, das die Stadt Baunatal in Kooperation mit dem Regionalmanagement erarbeitet. Die Stadtwerke Baunatal betreiben vier Ladestationen im Stadtgebiet, an denen E-Autos kostenfrei „betankt“ werden können.

Digitalisierung ländlicher Raum

Ein klares Bekenntnis der neuen Bundesregierung zur flächendeckenden Digitalisierung ländlicher Räume ist eine weitere Forderung, die der Ausschuss des DStGB klar formuliert. In vielen Regionen gebe es noch etliche weiße Flecken in der Breitband-Versorgung, das gelte es schnellstens zu ändern, stellte Markus Schäfer, Bürgermeister von Bad Endbach (Hessen) und scheidender Ausschussvorsitzender, fest. Moderne Glasfaser- und Mobilfunknetze seien notwendige Voraussetzungen für den Wirtschaftsstandort Kommune, betonte Ingo Hacker, Bürgermeister von Neuhausen in Baden-Württemberg, der während der Tagung in Baunatal zum neuen Vorsitzenden gewählt worden war. Es gehe um die Gleichberechtigung aller Städte und Kommunen in den Bereichen Wettbewerbsfähigkeit und Lebensqualität. Im Gegensatz zu vielen anderen Gebieten in Deutschland sehe es in Nordhessen vergleichsweise gut aus, sagte Schäfer. Doch auch in der Region entspricht der Ausbau der digitalen Infrastruktur vielerorts nicht den Bedürfnissen der Menschen und der Wirtschaft. So ist in Baunatal die Breitbandversorgung in Hertingshausen und Guntershausen seit Jahren unzureichend, ebenso in weiteren Ortsteilen im Umkreis. Eine vom Landkreis Kassel in Auftrag gegebene Markterkundung ergab, dass für den Stadtteil Hertingshausen ein Ausbau mit schnellem Internet innerhalb der nächsten drei Jahre vorgesehen ist. Für Guntershausen und alle weiteren betroffenen Kommunen im Landkreis wurde jetzt die Beantragung einer Bundesförderung für den Ausbau des Breitbandnetzes beschlossen.

Deutscher Städte- und Gemeindebund

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) vertritt als kommunaler Spitzenverband in Deutschland und Europa die Interessen der kommunalen
Selbstverwaltung kreisangehöriger Städte und Gemeinden. Er ist föderal organisiert, parteipolitisch unabhängig und arbeitet ohne staatliche Zuschüsse. Die Mitgliedschaft ist freiwillig. Der Sitz des DStGB ist in Berlin, Präsident ist seit Juni 2017 Uwe Brandl, Bürgermeister der Stadt Abensberg.

Die Besetzung der Gremien des DStGB orientiert sich an dem Votum der Wähler bei den Kommunalwahlen, dazu zählen: Präsidium, Hauptausschuss, Europaausschuss, Ausschuss für Recht, Personal und Organisation; Ausschuss für Jugend, Soziales und Gesundheit; Ausschuss für Schule, Sport und Kultur; Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr; Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft, Ausschuss für Städtebau und Umwelt, Gemeinsamer Forstausschuss Deutscher Kommunalwald. Zu den Schwerpunktthemen gehören die ländliche Entwicklung, die Verkehrspolitik, der Radverkehr, der Umweltschutz und die Digitalisierung.

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