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06.01.2021

Die Broschüre „Was kostet Baunatal“ gibt einen Überblick über  Bereiche des städtischen Haushalts.
Die Broschüre „Was kostet Baunatal“ gibt einen Überblick über Bereiche des städtischen Haushalts.

Was kostet Baunatal?

Eine Broschüre nennt Daten und Fakten was die Leistungen, die die Stadt erbringt, kosten.

Ab sofort können alle Baunataler Bürger mit der Broschüre „Was kostet Baunatal“ erkennen, wieviel Geld im städtischen Haushalt für bestimmte Bereiche vorgesehen ist und vor allem auch wie hoch dieser Bereich bezuschusst wird. 

Es seien zwar nicht alle den Haushalt betreffende Positionen aufgeführt, jedoch seien es vornehmlich städtische Leistungen, die die Baunataler Bürger positiv beeinflussen, betonte Bürgermeisterin Silke Engler bei der Präsentation im Baunataler Rathaus vergangene Woche. „Die Idee war, den Haushalt für die Bürger anfassbarer zu gestalten“ so Engler. Ziel dabei sei gewesen, die städtische Arbeit sichtbarer werde. Dies sei ein weiterer Schritt, um Haushaltsdiskussionen und Prozesse transparenter zu gestalten, so die Bürgermeisterin.

Die Broschüre „Was kostet Baunatal“ 

Tag für Tag nehmen die Bürger der Stadt Baunatal viele Leistungen der Stadt in Anspruch, die mal mehr mal weniger bewusst wahrgenommen werden. Dazu gehört die Versorgung mit Trinkwasser, Angebote an Öffentlichem Personennahverkehr, Sportstätten, Kindertagesstätten, Bücherei und vieles mehr. In der Broschüre „Was kostet Baunatal“ ist übersichtlich und
anschaulich beschrieben was die Leistungen kosten. 610 Euro Zuschuss pro Kind pro Monat für einen Kindergartenplatz, 2,45 Euro pro Fahrt im Öffentlichen Personennahverkehr, rund 87 Euro pro Einwohner für Sporteinrichtungen und vieles mehr ist in der Broschüre aufgeführt. 

Die Inhalte der Broschüre werden in den kommenden Wochen in den Baunataler Nachrichten und hier auf dieser Seite vorgestellt.

Was kostet Baunatal?
 
 
 

Die einzelnen Positionen im Detail

Jede Woche wird ein weiterer Kostenbereich vorgestellt.

Einnahmen

Ein öffentlicher Haushalt muss Einnahmen erzielen, um seine Ausgaben zu decken. Die Hessische Gemeindeordnung schreibt im § 93 eine Rangfolge der Einnahmebeschaffung vor. Danach erhebt eine Gemeinde Abgaben nach den gesetzlichen Vorschriften. Unter Abgaben fallen alle Steuern, Gebühren und Beiträge. Zuerst muss eine Gemeinde sonstige Einnahmen und Entgelte für ihre Leistungen erheben. Diese Entgelte können sowohl privatrechtlicher Natur, wie z.B. Mieten und Pachten, als auch öffentlichrechtlicher Natur, wie z.B. Gebühren sein.

Gebühren sollen, soweit vertretbar und geboten, kostendeckend sein. Erst wenn diese Einnahmemöglichkeiten ausgeschöpft sind, kommen Steuern als sogenannte nachrangige Deckungsmittel in Betracht. Allerdings stellen die Steuern den weitaus größten Teil der kommunalen Einnahmen dar.

In Baunatal sind das die Gewerbesteuern, die Gemeindeanteile an der Einkommensteuer und an der Umsatzsteuer sowie die Grundsteuern. Kredite dürfen nur aufgenommen werden, wenn eine andere Finanzierung nicht möglich ist oder unzweckmäßig wäre. Kredite dürfen ausschließlich für Investitionen aufgenommen werden.

Ausgaben

Die Gemeinden als Grundlage des demokratischen Staates fördern das Wohl ihrer Einwohner*innen in freier Selbstverwaltung durch ihre von der Bürgerschaft gewählten Organe. Neben den durch übergeordnete Gesetze zugewiesenen Pflichtaufgaben haben die kommunalen Gremien Magistrat (Exekutive) und Stadtverordnetenversammlung (Legislative) eine Reihe von freiwilligen Aufgaben zum Wohle der Einwohner*innen beschlossen. Um die Aufgaben der Stadt erfüllen zu können, sind Personal- und Sachaufwendungen erforderlich.

Im Haushalt ist allerdings die größte Ausgabenposition die der Umlagen. Die Stadt hat in 2019 rund 35 % ihrer gesamten Aufwendungen für die Kreis- und Schulumlage und für die Gewerbesteuerumlage aufgewandt.

Für Personal- und Versorgungsaufwendungen waren im Haushalt 2019 rund 34 % der Gesamtaufwendungen veranschlagt.

Die Sach- und Dienstleistungen schlagen mit rund 13 % zu Buche.

Weiterhin wendet die Stadt rund 11 % ihrer Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse z.B. an Vereine und Verbände sowie die freien Träger der Kinderbetreuung auf.

Schulden

Investitionen

Aufgrund der aktuell schwierigen Haushaltssituation hat die Stadt ihren Investitionshaushalt zurückgefahren. Waren in der Vergangenheit zwischen 10 und 15 Millionen Euro für Investitionen veranschlagt, sind es im aktuellen Haushalt 2020 lediglich noch rund 7 Millionen Euro.

Finanziert werden die städtischen Investitionen zu 73 % aus Zuweisungen und Zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen, zu 12 % aus Verkaufserlösen sowie zu 15 % aus der Tilgung von gewährten Darlehen.

Vorgesehen sind für das Jahr 2020 im Bereich der Feuerwehr Fahrzeugbeschaffungen mit rund 1 Mio. Euro. Im für Baunatal sehr wichtigen Bereich des Sports ist eine Beteiligung an den Modernisierungskosten der EKS-Sporthalle von 1,5 Mio. Euro disponiert. Des weiteren sind Maßnahmen im Quartier der „Sozialen Stadt“ am Baunsberg zur Verbesserung des Wohnumfeldes und zur Verkehrssicherheit für die Grundschüler der Friedrich-Ebert-Schule geplant. Zusätzlich sind Wohnungsbaudarlehen veranschlagt, die es Investoren ermöglichen, bezahlbaren Wohnraum anzubieten.

Personal

Die Stadtverwaltung versteht sich als moderne Dienstleisterin, die das Zusammenleben von ca. 28.000 Bürgern in sehr vielen unterschiedlichen Berufen und Fachrichtungen, ob Kinderbetreuung, Handwerk, Sport- und Freizeitgestaltung, Feuerwehr, Straßenbau oder Bestattungswesen, organisiert. Die Stadt bildet jedes Jahr Nachwuchskräfte in bis zu zehn verschiedenen Berufen aus.

Trinkwasser

Die Versorgung der Stadt Baunatal mit Trink- und Löschwasser wird über drei Trinkwasserbrunnen in Großenritte sowie durch Trinkwasserzukauf vom Gruppenwasserwerk Fritzlar-Homberg sichergestellt.

Das Trinkwasser wird zunächst in die Hochbehälter Burgberg, Fuchsberg und Baunsberg geleitet. Von dort aus wird das Trinkwasser über ein Wasserleitungsnetz in bester Qualität und ausreichend Druck in alle Haushalte der Stadt Baunatal verteilt.

Abwasserbeseitigung

Über Mischkanalisation, Trennkanalisation und 5 km Pumpendruckleitung wird das Schmutzwasser topographisch bedingt in mehrere Kläranlagen (Kirchbauna, Grifte, Kassel und Guntershausen) abgeleitet und dort gereinigt.  

Weitere 38 Regenüberlauf, Regenrückhaltebecken und Stauraumkanäle dienen der Regenwasserbehandlung.

VAH - Verband für Abwasserbeseitigung und Hochwasserschutz Baunatal/Schauenburg

Der Verband hat die Aufgabe, das im Verbandsgebiet anfallende Abwasser abzufangen und so zu behandeln, dass vorgegebene Grenzwerte eingehalten werden. Der Verband betreibt Kläranlagen, Staukanäle und Regenüberlaufbecken. Im Bereich des Hochwasserschutzes hat er ein für das Einzugsgebiet der Bauna entwickeltes Konzept durch verschiedene Maßnahmen, wie z.B. dem Bau von Deichen und dem Betrieb technischer Hochwasserschutzanlagen sowie Renaturierung, umgesetzt.

Kindertagesstätten

Die Stadt betreibt 16 eigene Kindertagesstätten für alle Altersgruppen. Der Schwerpunkt der pädagogischen Arbeit liegt darin, das Kind zu befähigen, seine gegenwärtige und zukünftige Lebenssituation zu bewältigen. Dabei steht das Wohl des Kindes an erster Stelle. In allen Kindertagesstätten ist generell die Betreuung von Kindern mit Behinderung in einer integrativen Gruppe mit gesenkter Gruppenstärke möglich.

Bücherei

Die Stadtbücherei Baunatal ist eine öffentliche Bibliothek und versorgt die Bürger*innen mit vielseitigen und aktuellen Angeboten. Sie ist Treffpunkt, Lernort und Ort kreativer Freizeitgestaltung für alle Bevölkerungsgruppen. Es gibt zahlreiche Arbeitsplätze zum Lesen und Lernen. Der Medienbestand ist frei zugänglich und bis auf wenige Ausnahmen entleihbar. In der Bücherei werden Vorlesestunden und in Zusammenarbeit mit örtlichen Einrichtungen weitere Veranstaltungen angeboten.

Stadthalle

Das moderne Kongress- und Tagungszentrum Stadthalle ist vielseitig und variabel nutzbar. Tagungsgerechte Räume bieten Platz für bis zu 800 Personen. Für Ausstellungen und Messen stehen 1.500 m² Fläche zur Verfügung. Modernste Konferenz- und Visualisierungstechniken sowie hochwertiges Beschallungs- und Beleuchtungsequipment sorgen für ein besonderes Tagungs- oder Kulturerlebnis. Das Stadthallen-Restaurant „Zur Linde“ verwöhnt zudem seine Gäste kulinarisch.

Sporteinrichtungen

Die Stadt Baunatal stellt ihren Vereinen und Verbänden aber auch den nicht organisierten sportbegeisterten Bürgern eine ganze Reihe von Sporteinrichtungen kostenlos zur Verfügung. Die Betreuung und Unterhaltung dieser Liegenschaften wird größtenteils durch die Stadtverwaltung durchgeführt und es sind entsprechende Mittel im städtischen Haushalt für diesen Service gebunden. Mehr als die Hälfte der Bürger sind in Sportvereinen organisiert.

Stadtstraßen

Eine Vielzahl von Straßen, Radwegen, Plätzen und Brücken prägen das Stadtbild von Baunatal. Die Stadt kümmert sich um deren Neubau, Ausbau und Unterhalt. Zu Straßen und Plätzen gehören nicht nur Asphalt oder Pflastersteine, sondern auch Verkehrsschilder, Ampeln, die Straßenbeleuchtung und vieles mehr. Auch Brücken, Lärmschutzwände und Treppen baut, kontrolliert und unterhält die Stadt Baunatal.

Straßenbeleuchtung

Der Bereich Straßenbeleuchtung in der Stadtverwaltung kümmert sich um die Beleuchtung auf den Straßen und Plätzen in der Stadt. Zwei Mitarbeiter planen, bauen und warten die Anlagen im Stadtgebiet.

Auch die Beleuchtung von besonderen Objekten gehört zum Aufgabenumfang. Die Straßenbeleuchtung wird dabei in sogenannten Lichtpunkten, also einzelnen Leuchten gezählt. Durch die Umstellung auf LED-Leuchten konnte in den vergangenen Jahren der Stromverbrauch verringert werden.

Friedhöfe

Die Stadt Baunatal verfügt über 8 kommunale Friedhöfe mit einer Gesamtfläche von 16,3 ha. Für die Unterhaltung und Pflege ist die Friedhofsverwaltung und der Bauhof zuständig. Neben klassischen Urnen- und Erdgräbern werden auch neue Bestattungsformen, wie Friedparkflächen, Gemeinschaftsgräber und ein Aschegemeinschaftsfeld angeboten, die pflegefrei für die Nutzungsberechtigten sind. Auf dem Hauptfriedhof ist darüber hinaus auch ein muslimisches Grabfeld vorhanden.

Feuerwehr

Eine wichtige und die bekannteste Aufgabe der Feuerwehr ist das Löschen von Bränden. Der Großteil der Einsätze besteht jedoch mittlerweile aus technischen Hilfeleistungen unterschiedlichster Art (zum Beispiel Hilfeleistung bei schweren Verkehrs- und Gefahrgutunfällen). Im Stadtgebiet gibt es sechs Feuerwehrhäuser und das zentralen Feuerwehrhaus. Im Einsatzfall muss jeder Punkt im Stadtgebiet innerhalb von zehn Minuten mit einer Basiseinheit erreicht werden.


Wer sich intensiver mit dem städtischen Haushalt beschäftigen möchte, findet weiterführende Informationen unter: